Aktuelles: Gemeinde Michelbach an der Bilz

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Gemeinderatsbericht vom 22.10.2014

Autor: Hirsch & Wölfl GmbH
Artikel vom 29.10.2014

Aus der Arbeit des Gemeinderates
Die Sitzung des Gemeinderates fand am Mittwoch, 22.10.2014 statt.

Klarstellungssatzungen für die einzelnen Ortsteile
Die Gemeinde hatte den Fachbereich Kreisplanung beim Landratsamt Schwäbisch Hall damit beauftragt, sogenannte Ortsabgrenzungen zu erarbeiten. Immer wieder stellt es sich als schwierig dar, was zum überbaubaren Innenbereich gehört und an welcher Stelle der Außenbereich beginnt. Durch entsprechende Darstellung in Form von Satzungen können die Gemeinden hierfür entsprechende Rechtssicherheit sorgen. Jens Fuhrmann vom Landratsamt Schwäbisch Hall erläuterte im Gemeinderat entsprechende erste Ergebnisse. Wenn die Konkretisierung der Flächen abgeschlossen ist, kann in die entsprechenden Verfahrensschritte eingestiegen werden. Dies ist dann im Einzelnen mit der Baurechtsbehörde und dem Naturschutz abzustimmen.

Einführung eines Ökokontos
Die Gemeinde wird ein sogenanntes Ökokonto einführen. Dies wurde vom Gemeinderat so beschlossen. Damit kann sich die Gemeinde die ökologische Aufwertung von Flächen gutschreiben lassen. Sobald durch Bebauungspläne Eingriffe in Natur und Landschaft erfolgen, kann dies dann dagegen gerechnet werden. Die entsprechenden ökologischen Maßnahmen werden in einem Punktesystem bewertet. Die fachliche Begleitung in der Sache erfolgt durch den Fachbereich Kreisplanung beim Landratsamt Schwäbisch Hall.

Sanierungsmaßnahmen in der Rudolf-Then-Halle
Im Hinblick auf eine Generalsanierung der Rudolf-Then-Halle fanden entsprechende Voruntersuchungen statt. Dabei wurden einige Punkte festgestellt, die aus Sicherheitsgründen aber auch aus energetischen und technischen Gründen sofort umzusetzen sind. Dies betrifft insbesondere die Bereiche Heizung, Lüftung und Sanitär. So fallen Arbeiten im Hinblick auf den Fernwärmeanschluss an. Zudem sind es Maßnahmen in Bezug auf die Regelungs- und Lüftungsanlage sowie die Sanitärinstallation. Die Warmwasseraufbereitung muss teilweise erneuert werden. Außerdem sind entsprechende Gerätschaften auszutauschen. Die Kosten belaufen sich auf 49.385,00 EUR. Der Gemeinderat hat diese Arbeiten entsprechend in Auftrag gegeben.

Ergänzende Vereinbarung mit der evangelischen Kirchengemeinde
Die Gemeinde Michelbach an der Bilz und die evangelische Kirchengemeinde haben im Jahr 2003 einen Vertrag im Hinblick auf den Betrieb des evangelischen Kindergartens abgeschlossen. Aufgrund der anstehenden Sanierung des evangelischen Kindergartens wird diese Vereinbarung ergänzt. Die Gemeinde erhält für diese Maßnahme Mittel aus dem Ausgleichstock. Geregelt werden muss in dem Zusammenhang die entsprechende Zweckbindung. Außerdem wird festgelegt, was nach Ablauf der Zweckbindungsfrist für Ausgleichszahlungen von den Vertragsparteien zu leisten sind. Derzeit wird noch die Verkehrswertermittlung des Bestandsgebäudes abgeklärt. Der Gemeinderat hat der ergänzenden Vereinbarung zugestimmt.

Bausachen
Die Gemeinderäte haben im Hinblick auf den Bau eines Einfamilienhauses mit Garage im Bebauungsplangebiete „Wohngebiet Am Höhweg“ in Gschlachtenbretzingen das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, 5. November 2014 statt.