Aktuelles: Gemeinde Michelbach an der Bilz

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Gemeinderatsbericht vom 17. Juni 2015

Autor: Hirsch & Wölfl GmbH
Artikel vom 26.06.2015

Aus der Arbeit des Gemeinderates
Die Sitzung des Gemeinderates fand am Mittwoch, 17.06.2015 statt.

Einspruch gegen Beschluss des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft
Der Gemeinderat hat beschlossen, gegen den Beschluss des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall im Hinblick auf die 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplans Einspruch einzulegen. Bei der Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses am 11. Juni 2015 wurde die Stellungnahme der Gemeinde im Hinblick auf die Konzentrationszone für Windenergieanlagen mehrheitlich zurückgewiesen bzw. nur zur Kenntnis genommen. In der Stellungnahme war von Seiten der Gemeinde Michelbach an der Bilz gefordert, dass unter anderem die artenschutzrechtlichen Gutachten noch einmal vertieft und ausgeweitet werden. Zudem sollten die Vorgaben der Regionalplanung entsprechend bei der Fortschreibung beachtet werden. Entsprechend der Gemeindeordnung kann eine Mitgliedsgemeinde innerhalb einer Verwaltungsgemeinschaft Einspruch einlegen, wenn der Beschluss für die betreffende Kommune von besonderer Wichtigkeit ist oder erhebliche wirtschaftliche Bedeutung gegeben ist. Ein solcher Einspruch hat dann aufschiebende Wirkung.

Vergabe von Bauleistungen
Die erforderlichen Elektroinstallationsarbeiten im Rahmen der Sanierung der Rudolf-Then-Halle wurden zum Angebotspreis von 48.696,44 EUR an die Firma Lorenz aus Rosengarten vergeben.

Jahresrechnung 2014 für die Bürgerstiftung „Kind, Kultur und Sport in Michelbach an der Bilz“
Die Gemeinderäte haben die vorgelegte Jahresrechnung genehmigt und dem Stiftungsrat Entlastung erteilt. Das Stiftungsvermögen beträgt zum 31.12.2014 insgesamt 81.631,31 EUR. Gefördert werden folgende Projekte: Die Dorfverschönerung durch Holzskulpturen, der Erhalt der Kirschbaumkultur, die Pflege des Denkmals an der Kohlenstraße, Pflanzbeete in Rauhenbretzingen sowie der Erhalt und die Pflege der Freizeitanlage Gartennest.

Vereinbarung mit dem Tennisclub Michelbach im Hinblick auf Betriebskosten
Vom Tennisclub Michelbach an der Bilz werden seit vielen Jahren Räume in der Schulturnhalle genutzt. Bisher erfolgte durch den Tennisclub ein Solidarbeitrag von 200,00 EUR pro Jahr. Die Betriebskosten wurden jetzt rückwirkend zum 1. Januar 2015 neu geregelt. Danach erstattet der Tennisclub der Gemeinde jährlich eine Betriebskostenpauschale von 500,00 EUR.

Fachberatungsstelle für Kindertagesstätten im Evangelischen Kirchenbezirk Gaildorf
Innerhalb des Evangelischen Kirchenbezirks Gaildorf gibt es Überlegungen, beim Dekanatsamt für die Kindergartenträger eine Fachberatungsstelle für Kindertagesstätten einzurichten. Die Gemeinde Michebach an der Bilz ist seit vielen Jahren dem Evangelischen Landesverband für Kindertagesstätten angeschlossen. Die Fachberatung erfolgt über diese Organisation. Der Beratungsbedarf ist aus Sicht der Gemeinde nicht so groß, dass hier eine Fachberatungsstelle auf Kirchenbezirksebene für erforderlich gehalten wird.

Bausachen
Der Gemeinderat hat zu einem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 1. Juli 2015 statt.