Aktuelles: Gemeinde Michelbach an der Bilz

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Gemeinderatsbericht vom 13.03.2006

Autor: Hirsch & Wölfl GmbH
Artikel vom 15.03.2006

Aufstellungsbeschluss für das Baugebiet Sandgraben III in Hirschfelden

Der Gemeinderat hat mit dem Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans die Möglichkeit zur Erschließung eines neuen Baugebiets in der Gemeinde eingeleitet und das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans und dem Erlass von örtlichen Bauvorschriften „Sandgraben III“ im Teilort Hirschfelden begonnen. Dieser Bereich ist bereits im Flächennutzungsplan für den Verwaltungsraum Schwäbisch Hall als bebaubare Fläche ausgewiesen.

Mit dem Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften sollen die rechtlichen Grundlagen für die Ausweisung eines Wohnbaugebietes dort geschaffen werden. Das entsprechende Plankonzept wird auf Grund des Aufstellungsbeschlusses nun in den nächsten Wochen ausgearbeitet. Die Gemeinderäte haben einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zugestimmt. Diese soll in Form einer Informationsveranstaltung am 25. April 2006 um 19.00 Uhr im Foyer der Rudolf-Then-Halle in Michelbach an der Bilz erfolgen.

Verwaltung und Gemeinderat möchten mit dem neuen Baugebiet der Nachfrage nach Baugrundstücken in der Gemeinde gerecht werden und gehen davon aus, dass die notwendigen Erschließungsarbeiten hierzu bereits im Spätsommer dieses Jahres ausgeführt werden können.

7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans ist in Vorbereitung

Die Gemeinde hatte Kreisplaner Bernd Eckelmann beauftragt, eine Standortuntersuchung zu potenziellen Bauflächen in der Gemeinde zu erstellen. Sein Gutachten lag den Gemeinderäten in der Zwischenzeit vor. Bernd Eckelmann hat darin vorgerechnet, dass die Gemeinde auf Grund der Eigenentwicklung und des Bedarfs aus Wanderungsgewinnen und Geburtenüberschuss bis zum Jahr 2020 einen Wohnbauflächenbedarf von 13,9 ha hat. Für die weitere Beratung hat der Gemeinderat nunmehr für die einzelnen Teilorte potenzielle Wohnbaugebiete zusammen getragen. Diese müssen in regionalplanerischer, naturschutzrechtlicher und erschließungstechnischer Hinsicht überprüft werden. Der Gemeinderat wird dann in den nächsten Wochen endgültig entscheiden, welche Bauflächen der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall für die 7. Fortschreibung vorgeschlagen werden.

Weitere Vorberatung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan für 2006

Bürgermeister Schneider konnte hier berichten, durch höhere Einnahmen aus Zuweisungen sowie auf Grund der Sparmaßnahmen können die Gemeinde im Jahr 2006 eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt von 82.000 EUR erwarten. Diese Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt sei erheblich besser als in den Vorjahren, trotzdem ergebe sich immer noch ein Fehlbetrag von ca. 178.000 EUR, der im laufenden Haushaltsjahr nur durch Ersatzdeckungsmittel aufgefangen werden kann.

Deutlich machte der Bürgermeister in dem Zusammenhang, dass durch ein Baugebiet sich durch neue Einwohner die Finanzsituation verbessere und zudem eine effizientere Auslastung der kommunalen Infrastruktur erfolge. Der Gemeinderat hat über verschiedene Änderungsanträge beraten, die in den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2006 eingearbeitet werden. Dieser wird in der nächsten Gemeinderatssitzung vorgelegt.