Aktuelles: Gemeinde Michelbach an der Bilz

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Gemeinderatsbericht vom 11.11.2008

Autor: Hirsch & Wölfl GmbH
Artikel vom 12.11.2008

Errichtung eines Funkmastens für Digitalfunk in Gschlachtenbretzingen
Die Bundesrepublik Deutschland hatte zusammen mit den Ländern bereits 2007 beschlossen, dass bundesweit ein Digitalfunksystem für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben aufgebaut wird. Davon betroffen sind insbesondere die Rettungsdienste, die Feuerwehr sowie die Polizei. Zur Optimierung des Digitalfunkes sieht das Land Baden-Württemberg vor, auf dem Grundstück Flurst. Nr. 92 in Gschlachtenbretzingen einen solchen Funkmast zu errichten. Dabei handelt es sich um ein landeseigenes Grundstück, auf dem sich auch die sogenannte Gefängnisgärtnerei befindet.

Alfred Schreiber und Josef Bühler von der Polizeidirektion in Schwäbisch Hall erläuterten dem Gemeinderat die Notwendigkeit der Maßnahme. Mit dem Funkmast an der Stelle ergibt sich zur Wohnbebauung ein Abstand von 520 Meter. Für die Bevölkerung ergebe sich keine Belastung. Die Grenzwerte werden absolut eingehalten. Man liege mit 99,99 % unter den zulässigen Werten. Somit sei für die Anwohner eine sogenannte Schlafplatzqualität garantiert. Für die Behörden und die sonstigen Organisationen bedeutet dies eine Optimierung des Funknetzes, die schlussendlich auch der gesamten Bevölkerung zu Gute kommt.

Der Gemeinderat hat zu diesem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans
Die Gemeinderäte wurden über eine nachträgliche Stellungnahme des Regierungspräsidiums Stuttgart informiert. Darin werden noch einmal für alle Städte und Gemeinden innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft Flächenreduzierungen gefordert. Im Sinne einer gemeindlichen Entwicklung lehnte der Gemeinderat jedoch weitere Flächenreduzierungen ab, so dass es bei den bereits beschlossenen Flächen für die 7. Fortschreibung bleibt. Da der Bereich Obere Wiesen auf Grund einer FFH-Verträglichkeitsüberprüfung aus der laufenden Fortschreibung herausgenommen wird, wird bei der Verwaltungsgemeinschaft eine unverzüglich anschließende weitere Fortschreibung beantragt. Darin soll auch eine Sonderfläche nördlich der Michelbacher Kläranlage aufgenommen werden, die für eine Photovoltaik-Freiflächen­anlage zur Verfügung stehen soll. Dabei handelt es sich um ein Areal von ca. 3,5 ha