Aktuelles aus dem Gemeinderat: Gemeinde Michelbach an der Bilz

Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Schriftgröße anpassen
  • Vergrößern: Strg + +
  • Standard: Strg + 0
  • Verkleinern: Strg + -

Hauptbereich

Gemeinderatsbericht vom 26.02.2019

Artikel vom 12.03.2019

Aus der Arbeit des Gemeinderates

Die Sitzung des Gemeinderates fand am Dienstag, 26.02.2019, statt.

Standort für einen Mobilfunkmast in Michelbach an der Bilz
Der Gemeinderat hat sich dafür entschieden, diese Angelegenheit nicht noch einmal zu beraten und keinen erneuten Beschluss zu fassen.

Verabschiedung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019
Das Zahlenwerk war inzwischen im Gemeinderat zweimal vorberaten worden. In der Sitzung wurde jetzt der endgültige abschließende Beschluss gefasst. Der Ergebnishaushalt hat ein Volumen von 8.260.860 EUR und auf den Finanzhaushalt entfallen 2.333.400 EUR.

Gemeinsamer Gutachterausschuss innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft
Im Zuge der Reform der Reform der Grundsteuer wird in Zukunft dem jeweiligen Bodenrichtwert eine immer größere Bedeutung zukommen. Dieser kann nur dann rechtssicher entsprechend abgeleitet und ermittelt werden, wenn genügend Verkaufsfälle vorliegen. Aus diesem Grund schließen sich derzeit viele Kommunen in Baden-Württemberg zusammen, um die dann dafür notwendige Zahl der Verkaufsfälle zu erreichen. In Michelbach an der Bilz gab es im Jahr 2018 insgesamt 64 Verkaufsfälle. Diese Zahl ist für eine ordnungsgemäße Ableitung von Bodenrichtwerten in Zukunft nicht mehr ausreichend. Der Gemeinderat hat dafür gestimmt, grundsätzlich mit der Stadt Schwäbisch Hall und den Gemeinden Rosengarten und Michelfeld in der Sache zusammen zu arbeiten.

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Straßenäcker“ in Michelbach an der Bilz
Dazu hat der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss gefasst. Mit dem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dort ein Mischgebiet zu realisieren sowie ein entsprechendes Sondergebiet für Einzelhandel auszuweisen. Mit der Planung wurde das Büro Klärle aus Weikersheim beauftragt.

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Gassenäcker“ in Hirschfelden
Für dieses Gebiet südlich von Hirschfelden wurde auch der Aufstellungsbeschluss gefasst. Dort soll eine Mischbaufläche entstehen, die Wohnen und Arbeiten miteinander verbindet. Auch hier werden die Planungsarbeiten vom Büro Klärle erbracht werden.

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Mühläcker“ in Gschlachtenbretzingen
Bei diesem Bebauungsplanverfahren geht es um die Erweiterung von Gebäuden für einen landwirtschaftlichen Lohnunternehmer. Auch hier wurde der entsprechende Aufstellungsbeschluss gefasst. Geplant wird dies auch vom Büro Klärle aus Weikersheim

Vergabe von Bauleistungen für die Erweiterung der Kläranlage in Michelbach an der Bilz
Die Arbeiten für die Außenanlagen wurden öffentlich ausgeschrieben. Zur Angebotsabgabe wurden insgesamt sechs Unternehmen aufgefordert. Die Kostenberechnung dafür lag ursprünglich bei 258.000 EUR. Die Arbeiten wurden jetzt zum Angebotspreis von 378.613,49 EUR an die Firma Ebert GmbH aus Abtsgmünd erteilt. Durch diese Kostensteigerung wird insgesamt der Kostenrahmen von 3.889.000 EUR für die Kläranlage nicht überschritten.

Verbreiterung eines Erschließungsweges in Gschlachtenbretzingen im Bereich der Bebauung „Bildäcker“
Der Gemeinderat hat beschlossen, dort den Erschließungsweg auf 4,00 m bis 4,50 m zu verbreitern. Dadurch soll es möglich sein, dass in Zukunft in dem Bereich landwirtschaftliche Fahrzeuge ungehindert durchfahren können. Für die Gemeinde fallen dadurch Mehrkosten von 7.000 EUR an.

Prüfung der Jahresrechnungen 2012 bis 2016

Durch die Kommunalaufsicht beim Landratsamt Schwäbisch Hall wurden diese Jahre entsprechend geprüft. Gravierende Beanstandungen gab es dabei nicht. Im Prüfungsbericht gemachte Hinweise werden inzwischen von der Gemeinde beachtet oder werden in Zukunft entsprechend umgesetzt.

Tarifbindung der Gemeinde

Der Gemeinderat hat durch einen Beschluss noch einmal bestätigt, dass die Gemeinde für ihre Beschäftigten den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst anwendet. Dies ist seit dem Inkrafttreten des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst im Jahr 2005 bereits Praxis. Im Zuge der Rechnungsprüfung wurde jedoch noch einmal ein ausdrücklicher Beschluss des Gemeinderates hierfür als notwendig empfunden.

Sanierungsmaßnahmen im Rathaus in Michelbach an der Bilz
In dem Gebäude wurden in der Zwischenzeit Teppichböden ersetzt. Dabei kommen jetzt andere Bodenbeläge zum Einsatz. Insgesamt war die Grenze der Bewirtschaftungsmittel erreicht. Für die weiteren notwendigen 6.000,00 EUR hat der Gemeinderat nunmehr die Zustimmung gegeben und mit den erforderlichen Sanierungsmaßnahmen die Firma Laitenberger aus Michelbach an der Bilz beauftragt.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 26. März 2019, statt.