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Gemeinderatsbericht vom 08. Mai 2018
icon.crdate16.05.2018
Aus der Arbeit des Gemeinderates
Die Sitzung des Gemeinderates fand am Dienstag, 08.05.2018, statt.
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Bildäcker“ in Gschlachtenbretzingen
Der Gemeinderat hat das Verfahren abgeschlossen und den entsprechenden Satzungsbeschluss dazu gefasst. Zuvor wurden die Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie von Privaten behandelt und entsprechend der Vorgaben des Baugesetzbuches abgewägt. Mit diesem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung von drei Wohnhäusern geschaffen werden. Sämtliche Verfahrenskosten sowie den Aufwand der Erschließung tragen die Eigentümer.
Integrationsmanagerin in der Gemeinde
Elsa Theißl-Fischer ist seit Anfang März 2018 als Integrationsmanagerin in Michelbach an der Bilz tätig. Derzeit hat sie mittwochnachmittags ab 16:00 Uhr Sprechzeiten auf dem Rathaus. In der Flüchtlingsunterkunft im Gebäude Industriestraße 14 in Gschlachtenbretzingen wird ein Büro eingerichtet, das dann ab Ende Juni 2018 von der Integrationsmanagerin für ihre Arbeit genutzt wird. Das Integrationsmanagement ist eine landespolitische Vorgabe. Damit soll es möglich gemacht werden, Flüchtlinge und Asylbewerber möglichst schnell in unsere Gemeinde zu integrieren. Im Vordergrund stehen dabei auch der Erwerb der deutschen Sprache sowie die Vermittlung von Ausbildungs- und Arbeitsverhältnissen. Elsa Theißl-Fischer ist als Mitarbeiterin der Arbeiter-Wohlfahrt für die Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall tätig. Davon entfällt im Hinblick auf die Betreuungszahlen ein bestimmter Teil auch auf die Gemeinde Michelbach an der Bilz.
Vergabe von Bauleistungen
Für die Anpassung der Regenwasserbehandlung wurden die Lieferung und Montage von Kulissentauchwänden und Abflussregler beschränkt ausgeschrieben. Zur Angebotsabgabe waren insgesamt fünf Unternehmen aufgefordert worden. Günstigster Bieter war die Firma bgu Umweltschutzanlagen GmbH aus Bretzfeld. Diese erhielten den Auftrag nunmehr für 44.363,20 EUR. Öffentlich ausgeschrieben waren Arbeiten im Rahmen der Erweiterung der Kläranlage in Michelbach an der Bilz. Dabei ging es um die Maschinentechnik sowie die Elektrotechnik und Fernwirktechnik. Der Bereich Maschinentechnik geht an die Firma Reitinger aus Nürnberg zum Angebotspreis von 776.378,89 EUR. Das Gewerk Elektrotechnik und Fernwirktechnik erhält die Firma Stoll aus Eschach. Das Angebot lag dazu bei 491.246,19 EUR. Erfreulicherweise waren bei allen Vergaben jetzt die Angebotspreise deutlich unter den dazu gehörigen Kostenberechnungen somit wird es auch möglich sein, die Erweiterung der Kläranlage in Michelbach an der Bilz sowie den Bau der Druckleitung von Steinbrück nach Michelbach an der Bilz im Kostenrahmen abwickeln zu können.
Annahme von Spenden
Der Gemeinderat hat für den Zeitraum April 2018 Spenden in einer Größenordnung von 1359,55 EUR angenommen. Bei diesen Spenden ist es zu keinen Interessenskonflikten mit der Gemeinde gekommen.
Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
Die Gemeinde wird als Schöffen für die Strafkammern und Schöffengerichte Dieter Hausner und Alexander Britvar vorschlagen. Als Jugendschöffen gibt es für den Jugendhilfeausschuss als Vorschläge Richard Leidig, Thomas Pomreinke und Wolfgang Walter.
Bausachen
Der Gemeinderat hat zu zwei Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 19.06.2018 statt.