Aktuelles aus dem Gemeinderat: Gemeinde Michelbach an der Bilz

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Gemeinderatsbericht 17.07.2018

icon.crdate26.07.2018

Aus der Arbeit des Gemeinderates
Die Sitzung des Gemeinderates fand am Dienstag, 17. Juli 2018, statt.

Änderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Am Höhweg I“
Dieser Mehrfamilienhausplatz war verschiedenen Bauträgern angeboten worden. Unter anderem war er auch zum Verkauf ausgeschrieben. Aufgrund der bisherigen Festsetzungen des Bebauungsplanes könnten dort nur fünf Wohneinheiten realisiert werden. In dem Ausschreibungsverfahren hat sich jedoch kein Bauträger gefunden, der zu diesen Konditionen dort ein Wohngebäude errichten will. Der Gemeinderat hatte dazu bereits vor über einem Jahr beschlossen, dass dann der Bebauungsplan so geändert wird, dass sechs Wohneinheiten möglich sind. Dies ist nunmehr auch durch die entsprechende Satzung erfolgt.


Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung
Der Gemeinderat hat die gemeindliche Bedarfsplanung festgestellt und sie genehmigt. Darin ist festgehalten, wie viele Kinder zwischen ein und drei Jahren sowie zwischen drei Jahren und dem Schuleintritt in der Gemeinde wohnen. Da für alle ein Rechtsanspruch auf ein Betreuungsplatz besteht, ist von der Gemeinde ein entsprechendes Angebot vorzuhalten. Beim Kindergarten, also der Betreuung der Kinder zwischen drei Jahren und dem Schuleintritt, hat die Gemeinde was das Platzangebot betrifft Plätze über das Soll hinaus. Die Platzquote bei der Kleinkindbetreuung beträgt 37 Prozent. In der Bedarfsplanung ist festgehalten, dass hier in nächster Zeit eine dritte Kleinkindgruppe entstehen muss.

Fortschreibung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung
Die bisherigen Elternbeiträge werden zum 01.09.2018 um rund drei Prozent erhöht. Dies ist ein Steigerungssatz, wie er auch von den kommunalen Spitzenverbänden und den großen Kirchen in Baden-Württemberg für dieses Jahr empfohlen wurde. Eine Zusammenstellung der Elternbeiträge erfolgt in einem der nächsten Amtsblätter.

Straßensanierung und Feldwegeausbau im Egertweg
Bisher war dort die Oberflächenentwässerung nicht ausreichend gelöst. Dadurch gelang in eine benachbarte Hofstelle ständig Oberflächenwasser. Zudem ist der Feldweg streckenweise in einem maroden Zustand. Für die erforderlichen Arbeiten für den Ausbau des Egertweges wurde die Firma Eichele aus Untergröningen beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf rund 43.000,00 EUR.

Deckenerneuerung in der Rudolf-Then-Straße
Die Rudolf-Then-Straße wird im Zuge der Erschließungsarbeiten für das Baugebiet „Wohngebiet Am Höhweg II“ in Gschlachtenbretzingen komplett ausgebaut. Der Straßenabschnitt von der Sportbar Spacs bis hin zum Kinderspielplatz ist auch in einem sehr schlechten Zustand. Deshalb wird auch hier im Zuge der staffindenden Erschließungsarbeiten eine Sanierung erfolgen. Die Kosten belaufen sich auf rund 21.000,00 EUR. Beauftragt ist die Firma Eichele aus Untergröningen.

Bausachen
Der Gemeinderat hat zu einem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen erteilt.