Aktuelles aus dem Gemeinderat: Gemeinde Michelbach an der Bilz

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Gemeinderatsbericht vom 25. September 2018

icon.crdate08.10.2018

Aus der Arbeit des Gemeinderates
Die Sitzung des Gemeinderates fand am Dienstag, 25. September 2018, statt.

Beschaffung eines Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr
Für das zu beschaffende Hilfeleistungslöschfahrzeug war noch die technische Ausrüstung öffentlich ausgeschrieben. Zur Angebotsabgabe waren vier Unternehmen aufgefordert. Den Zuschlag erhält die Firma Wilhelm-Barth aus Fellbach zum Preis von 33.988,78 EUR.

Anpassung der Beiträge bei Wasser und Abwasser
Die Abwasserbeseitigung einschließlich der Klärung der Abwässer sowie die Wasserversorgung fallen in die Zuständigkeit der Gemeinde. Die Finanzierung dieser Maßnahmen erfolgt nicht aus allgemeinen Steuermitteln sondern durch Beiträge der Anschlussnehmer bzw. dann durch die Gebühren der jeweiligen Benutzer. Dabei werden die bebauten Flächen sowie künftige Erweiterungsgebiete ins Verhältnis zum gemachten bzw. zum erwartenden Aufwand gesetzt. Dadurch ergibt sich zum 01.01.2019 ein Abwasserbeitrag von 5,90 EUR. Davon entfallen 3,80 EUR auf den öffentlichen Abwasserkanal und 2,10 EUR auf den mechanischen und biologischen Teil des Klärwerks. Der Wasserversorgungsbeitrag beträgt je Quadratmeter 2,60 EUR zzgl. 7 Prozent Mehrwertsteuer.

Deutsche Telekom auf der Suche nach Mobilfunkstandort
Das Unternehmen hat gegenüber der Gemeinde erklärt, dass sie auf der Suche ist nach einem Standort für einen Mobilfunkmasten. Dieser soll sich innerhalb eines bestimmten Radius innerhalb des Hauptortes befinden. Zunächst wird der Gemeinde die Möglichkeit eingeräumt, einen Gemeindeeigenen Standort zu nennen. Ansonsten wird dann auf Private zugegangen. Da es sich hierbei um eine komplexe Materie handelt, hat der Gemeinderat beschlossen, dies zum Thema einer Bürgerversammlung zu machen, die zeitnah stattfinden soll. Dazu soll dann auch ein Vertreter der Deutschen Telekom eingeladen werden.

Spenden
Die Gemeinde hat im Zeitraum vom 01.06.2018 bis 31.08.2018 Spenden in Höhe von 1.014,55 EUR erhalten. Bei diesen Spenden ist es zu keinen Interessenskonflikten gekommen. Der Gemeinderat hat deshalb der Annahme der Spenden zugestimmt.

Sanierung von Gehwegen in Gschlachtenbretzingen
Im Zuge der Tiefbauarbeiten wurde der bestehende Gehweg in der Rudolf-Then-Straße stärker in Anspruch genommen als dies ursprünglich geplant war. Dieser Bereich soll nunmehr saniert werden. Entsprechend der übrigen Gestaltung soll eine Pflasterung vorgenommen werden. Zudem ist vorgesehen, den Gehweg entlang der Milchgrundstraße zu sanieren. Hierbei soll die Deckschicht erneuert werden. Die Maßnahme in der Rudolf-Then-Straße wird rund 24.117,00 EUR kosten. Die Arbeiten am Gehweg in der Milchgrundstraße sind kostenmäßig auf 16.190,00 EUR geschätzt.

Bausachen
Der Gemeinderat hat zu einem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 23.10.2018, statt.