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Aus der Arbeit des Gemeinderates
icon.crdate28.01.2025
21.01.2025
Aus der Arbeit des Gemeinderats
Die Sitzung des Gemeinderats fand am Dienstag, 21.01.2025, statt.
Breitbandausbau in der Gemeinde
Heinz Kastenholz, der Geschäftsführer des Zweckverbandes Breitband im Landkreis Schwäbisch Hall, informierte die Gemeinderatsmitglieder über den Stand der Arbeiten in Michelbach an der Bilz. Derzeit erfolgt der Ausbau im Bereich der sogenannten Weißen Flecken. Dies sind Gebiete in der Gemeinde, die bisher nur eine Anschlussleistung bis zu 30 Mbit/s hatten. Dazu sind bisher in Michelbach an der Bilz 14 Kilometer Tiefbau vorgenommen worden. 135 Adressen sind bereits angeschlossen. Konkret angegangen würden jetzt die sogenannten Grauen Flecken. Dabei liege die Internetqualität unter 100 Mbit/s. Für die Antragstellung von Landes- und Bundesmitteln würden derzeit dazu die Planungs- und Ingenieurarbeiten ausgeschrieben. In der Gemeinde bedeutet dies eine weitere Investitionssumme von 3,7 Mio. EUR.
Abschluss der Biotopverbundplanung
Das Büro Steinbach aus Öhringen hatte in den letzten Jahren das Gemeindegebiet dazu untersucht. Ziel ist es dabei, die Vernetzung der Lebensräume und damit die Durchgängigkeit der Landschaft zu erhöhen und somit die Ausbreitung und den Austausch von Arten zu ermöglichen. Den großen Rahmen dazu bietet der landesweite Biotopverbund. Tiere und Pflanzen sollen als ein Netzwerk gesehen werden. Inseln sollen verhindert werden. Anja Schröder vom Büro Steinbach erläuterte im Gremium mögliche Maßnahmen in der Gemeinde. Für Baden-Württemberg ist vorgesehen, dass bis zum Jahr 2030 rund 15 Prozent der Fläche in die Biotopverbundplanung integriert sein sollen. Wichtig ist dabei, dass die Maßnahmen auf Freiwilligkeit beruhen. Die jeweiligen Grundstückseigentümer können selbst entscheiden, ob sie bei dieser Vernetzung von Lebensräumen mitmachen wollen. Jakob Raidt vom Landschaftserhaltungsverband im Landkreis Schwäbisch Hall berichtete über mögliche Förderungen aufgrund der Landschaftspflegerichtlinie. Für einzelne Maßnahmen kann es Zuschüsse bis zu 70 Prozent geben. Zudem kann der stufenweise Ausbau des Biotopverbundes dann dem Öko-Konto der Gemeinde gutgeschrieben werden. Zusätzlich sind auch Fördergelder vom Naturpark Schwäbisch-Fränkischer Wald möglich.
Bebauungsplan Straßenäcker in Michelbach an der Bilz
Der Planentwurf mit den örtlichen Bauvorschriften war im vergangenen Jahr noch einmal öffentlich ausgelegt gewesen. Zudem waren die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ein zweites Mal am Verfahren beteiligt worden. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden in der Gemeinderatssitzung erörtert. Grundsätzlich stehen dem Bebauungsplan keine Bedenken entgegen. In dem Plangebiet soll ein Lebensmittelmarkt realisiert werden. Des Weiteren entstehen zwei kleinere Gewerbeflächen. Außerdem sieht der Bebauungsplan drei Bauplätze in einem Mischgebiet vor. Dort soll dann Arbeiten und Wohnen möglich sein. Der Gemeinderat hat den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften als Satzung beschlossen.
Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Michelbach an der Bilz
Die Arbeiten sollen in der Zeit zwischen April 2025 und November 2026 durchgeführt werden. Günstigster Bieter war die Firma Hans Ebert GmbH Abtsgmünd, der auch der Auftrag jetzt erteilt wurde. Der Anteil der Gemeinde für die auszuführenden Arbeiten liegt bei 857.682,42 EUR. In der Gesamtsummen der Maßnahme von 1.344.583,92 EUR sind auch die Kosten der Straßensanierung enthalten, die das Land Baden-Württemberg trägt, sowie der Aufwand für den Breitbandausbau, der vom Zweckverband Breitband übernommen wird. Die komplette Sanierung wird in drei Abschnitten realisiert werden. Im Vorfeld wird die Bevölkerung rechtzeitig und ausführlich informiert.
Bekanntgabe einer Eilentscheidung
Derzeit erfolgt der Neubau der Verbindungsleitung für Wasser von Rauhenbretzingen nach Gschlachtenbretzingen. Die Maßnahme wurde bereits im September 2024 begonnen. Aufgrund der Witterung und der Bodenverhältnisse war kurzfristig die Erstellung einer Baustraße erforderlich. Bürgermeister Dörr hatte dann die Arbeiten im Zuge einer Eilentscheidung vergeben.
Esche auf dem Friedhof muss gefällt werden
Der Baum steht auf dem Vorplatz im Bereich des Friedhofsgebäudes im Eingangsareal. Die Esche ist von der Baumkrankheit Eschentriebssterben befallen und bereits deutlich dadurch geschädigt. Bekanntlich lässt diese Baumkrankheit bei Eschen die Bäume dann zu Gefahrenquellen werden. Außerdem plant die Gemeinde, bei dem bisherigen Friedhofsgebäude eine neue Überdachung anzubringen. Bei Umsetzung dieser Maßnahme könnte der Baum so auch nicht mehr erhalten bleiben. Aufgrund der notwendigen Erdarbeiten ist eine Fällung notwendig. Der Friedhof verliert dadurch sicher einen prägenden Baum. Jedoch nimmt der Bauhof der Gemeinde regelmäßig Neupflanzungen vor.
Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für 2025 sind genehmigt
Bürgermeister André Dörr berichtete, das Landratsamt Schwäbisch Hall habe als Rechtsaufsichtsbehörde den Haushalt der Gemeinde für das laufende Jahr genehmigt. In dem Haushaltserlass wird der Gemeinde attestiert, dass durch die finanzielle Disziplin der letzten Jahre wieder Handlungsspielraum gegeben sei.
Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 18.02.2025 statt.