Aktuelles aus dem Gemeinderat: Gemeinde Michelbach an der Bilz

Seitenbereiche

Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Schriftgröße anpassen
  • Vergrößern:Strg + +
  • Standard:Strg + 0
  • Verkleinern:Strg + -

Hauptbereich

Gemeinderatsbericht vom 27.10.2020

Artikel vom 03.11.2020

Aus der Arbeit des Gemeinderates

Die Sitzung des Gemeinderates fand am Dienstag, 27. Oktober 2020 statt.

Kriterien für Freiflächenphotovoltaikanlagen
Der Gemeinderat hatte hierzu vor einiger Zeit einen Workshop mit dem Forum Energiedialog. Ziel war es entsprechende Kriterien für die Freiflächenphotovoltaikanlagen in Michelbach zu erstellen. Diese Kriterien wurden in dieser Sitzung vom Forum Energiedialog vorgestellt. Unter anderem wurde dabei festgelegt, dass für die Anlagen Flächen von insgesamt 12 Hektar im Gemeindegebiet und für jeden Solarpark maximal 5 Hektar Fläche zur Verfügung gestellt werden sollen.
Des Weiteren wird eine Öffentlichkeitsbeteiligung geben. Diese wird durch einen Flyer, der über die Vollverteilung des Gemeindeamtsblattes verteilt werden soll, erfolgen. Hierzu wird es auch noch eine Information im Amtsblatt geben.

Errichtung eines Mobilfunkmastes in Rauhenbretzingen

Das Telekommunikationsunternehmen Telefonica Germany und Co. OHG hat der Gemeinde mitgeteilt, dass sie beabsichtigt, in Rauhenbretzingen einen Mobilfunkmast zu errichten. Die Gemeinde hat innerhalb von 30 Tagen die Möglichkeit einen Vorschlag für den Standort des Mobilfunkmastes zu machen. Würde die Gemeinde keine Rückmeldung innerhalb dieser Frist geben, so würde die Telefonica Germany einen geeigneten Standort wählen.
Im Gemeinderat wurde darüber beraten und festgestellt, dass die Gemeinde in diesem Bereich keine Grundstücke habe und somit auch keine Flächen zur Verfügung stellen kann. Weiterhin wurde beschlossen, die Firma Telefonica Germany darauf  hinzuweisen keinen weiteren Mast zu errichten, sondern, den bestehenden Mast in der S-Kurve nach Hessental für die Erweiterung der Mobilfunkversorgung zu nutzen.

Haushaltsberatung für das Haushaltsjahr 2021
Der Haushaltsentwurf und seine Änderungsliste wurde im Gemeinderat besprochen. Die ordentlichen Erträge liegen hier bei 7.265.940 EUR. Dem gegenüber stehen ordentliche Aufwendungen von 8.327.750 EUR. Damit kommt es zu einem negativen Ergebnis von 1.061.810 EUR. Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und dem Familienlastenausgleich sind Einnahmen um 150.000 EURO weniger zu erwarten. Die Personalaufwendungen steigen geringfügig um 20.000 EUR auf 2.838.000 EUR; für die Gebäudeunterhaltung sind 325.500 EUR veranschlagt über 100.000 EUR mehr als im Vorjahr. Die Aufwendungen für den Fremdwasserbezug steigen um 6.000 EUR auf 122.000 EUR an. Für Wasserbezugsrechte müssen knapp 102.000 EUR aufgewendet werden (Vorjahr 95.000 EUR).
Bei den Gewerbesteuereinnahmen ist ab 2021 mit rückläufigen Einnahmen zu rechnen.

Beim Bauhof müssen 2021 ein KFZ und ein Anhänger ersetzt werden. Des Weiteren wird für den täglichen Einsatz ein neuer Traktor benötigt (ca. 120.000 EUR).
Die Umrüstung auf den Digitalfunk bei der Feuerwehr wird die Gemeinde voraussichtlich 45.000 EUR kosten.
Im Finanzhaushalt sind des Weiteren Mittel für die Sanierung der Grundschule und auch für den Neubau einer Verbindungsleitung von Rauhenbretzingen nach Gschlachtenbretzingen eingestellt.
Der veranschlagte Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit liegt bei 1.028.300 EUR, für die Tilgung von Krediten sind 191.520 EUR veranschlagt.
Eine Kreditaufnahme ist im nächsten Jahr nicht erforderlich.
Durch den zügigen Bauplatzverkauf im 2017 und durch veranschlagte aber noch nicht begonnenen Investitionsmaßnahmen sind die liquiden Mittel derzeit weit über der Mindestliquidität; aus diesem Grund sollen zwei Darlehen getilgt und nicht mehr verlängert werden.

Bepflanzung des Lärmschutzwalls im Baugebiet Taubental
Der Lärmschutzwall entlang der L1055 am Rande vom Baugebiet Taubental musste aus Lärmschutzgründen errichtet werden. Dieser wurde lediglich aufgeschüttet, aber noch nicht bepflanzt. Die Verwaltung hat ein erstes Angebot in der Sitzung vorgestellt. Nach diesem Angebot belaufen sich die Kosten für die Bepflanzung des Gemeindeanteils am Wall auf ca. 35.000 EUR. In diesem Zuge soll auch die Ausgleichspflanzung für das Baugebiet gemacht werden. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 24.905,20 EUR. Der Gemeinderat hat entschieden, dass die Bepflanzung des Lärmschutzwalls und die Ausgleichspflanzung noch in diesem Jahr erfolgen soll.

Bausachen
Für ein Bauvorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 17. November 2020 statt.