Aktuelles aus dem Gemeinderat: Gemeinde Michelbach an der Bilz

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Gemeinderatsbericht vom 19.05.2020

Artikel vom 02.06.2020

Aus der Arbeit des Gemeinderates

Die Sitzung des Gemeinderates fand am Dienstag, 19. Mai 2020, statt.

Jahresabschluss für das Jahr 2019 wurde festgestellt
Im Gesamtergebnis ergab die sogenannte Ergebnisrechnung einen Überschuss von 510.249,82 EUR. Dies ist ein sehr erfreuliches Resultat. In der Finanzrechnung betrug der Endstand der Zahlungsmittel 5.862.333,12 EUR. Der Gemeinde stand damit eine Nettoinvestitionsrate von 779.193,44 EUR zur Verfügung. Bei einem Schuldenstand von 667.645,06 EUR zum Jahresende 2019 ergibt sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von rund 199 EUR. In der Sitzung wurden die wesentlichen Verbesserungen gegenüber dem Planansatz aufgezeigt. Bei den Einnahmen waren dies insbesondere die Gewerbesteuer, der Gewerbeanteil an der Umsatzsteuer sowie die Schlüsselzuweisungen des Landes Baden-Württemberg. Einsparungen konnten bei den Personalaufwendungen, der Grundstücksunterhaltung, der Gebäudebewirtschaftung sowie bei den Geschäftsaufwendungen verzeichnet werden. Mit diesem finanziellen Ergebnis ist es für die Gemeinde möglich, in Zukunft anstehende Investitionen zu schultern. Zudem kann damit auch auf die Corona-bedingten Auswirkungen reagiert werden.

Annahme von Spenden

Im Zeitraum vom 01.01.2020 bis 30.04.2020 sind bei der Gemeinde Spenden in einem Gesamtbetrag von 1.250,00 EUR eingegangen. Bei diesen Spenden ist es zu keinen Interessenskonflikten gekommen. Eine Annahme konnte deshalb durch den Gemeinderat befürwortet werden.

Erstellen einer Konzeption für Freiflächenphotovoltaikanlagen
Eine Verordnung des Landes Baden-Württemberg ermöglicht es, in bestimmten Bereichen im Außenbereich Photovoltaikanlagen zu errichten. Um eine sachliche Entscheidungsgrundlage zu haben, hat der Regionalverband Heilbronn-Franken bei den Gemeinden angeregt, dort jeweils eine entsprechende Konzeption zu erstellen. Somit können im Vorfeld entsprechende Restriktionen abgeprüft werden und Planungsabsichten der Gemeinde miteinbezogen werden. Der Gemeinderat hatte bereits vor einiger Zeit beschlossen, mit dem Erstellen der Konzeption das Forum Energiedialog Baden-Württemberg zu beauftragen. Dabei handelt es sich um eine Einrichtung des Landes Baden-Württemberg. Die Ausarbeitung der Konzeption ist für die Gemeinden kostenfrei. Eine Vertreterin der Organisation erläuterte im Gemeinderat die geplante Vorgehensweise und die Ziele einer solchen Konzeption. Dabei soll dann auch die Öffentlichkeit in das Verfahren miteinbezogen werden.

Bausachen
Der Gemeinderat hat zu zwei Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 16. Juni 2020, statt.