Aktuelles aus dem Gemeinderat: Gemeinde Michelbach an der Bilz

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Gemeinderatsbericht

Autor: Hirsch & Wölfl GmbH
Artikel vom 25.01.2017

Aus der Arbeit des Gemeinderates

Die Sitzung des Gemeinderates fand am Mittwoch, 18.01.2017 statt.

Bebauungsplan „Wohngebiet Am Höhweg“ wird geändert
Dieser Bebauungsplan sah von Anfang an entlang der Milchgrundstraße drei Mehrfamilienhäuser vor. Die Zahl der Wohneinheiten ist dabei jeweils auf sechs limitiert. Zwei Gebäude sind bereits errichtet. Bei den derzeit gültigen Festsetzungen lässt sich auf dem dritten Baugrundstück kein Mehrfamilienhaus realisieren. Die Gemeinde konnte deshalb bisher auch diesen Platz nicht verkaufen. Um eine Veräußerung zu ermöglichen, werden jetzt einzelne Vorgaben geändert. Unter anderem darf das Gebäude geringfügig höher sein. Städtebaulich werden dann alle drei Gebäude höhenmäßig gestaffelt angeordnet sein. Außerdem ist ein gleichmäßiger Übergang zu den Gebäuden im Seewiesenweg gewährleistet. Aufgrund der Abstände zu den Wohnhäusern auf der gegenüberliegenden Seite der Milchgrundstraße ergeben sich keine Nachteile und Beeinträchtigungen. Die Unterlagen dazu werden demnächst öffentlich ausgelegt. Für die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie für die Öffentlichkeit besteht dann die Möglichkeit, Stellungnahmen dazu abzugeben.

Bebauungsplan „Taubental“ in Michelbach an der Bilz
In diesem Verfahren hat der Gemeinderat einen erneuten Satzungsbeschluss gefasst. Da in dem Baugebiet nunmehr Nahwärme umgesetzt wird, ist für das erforderliche Blockheizkraftwerk ein Standort auszuweisen. Zudem mussten verschiedene Leitungsrechte noch modifiziert werden. Für diese geringfügigen Änderungen bedarf es keiner Planänderung. Der neu gefasste Satzungsbeschluss war dafür ausreichend.

Verabschiedung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017
Nach entsprechenden Vorberatungen konnte nunmehr das Zahlenwerk entsprechend verabschiedet werden. Dieser Haushaltsplan wurde erstmalig nach dem Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen für Baden-Württemberg erstellt. Im Ergebnishaushalt sind ordentliche Erträge von 6.471.990,00 EUR vorgesehen. Die entsprechenden Aufwendungen dazu werden bei 7.198.620,00 EUR liegen. Damit ergibt sich ein Jahresfehlbetrag in diesem Haushalt mit 726.630,00 EUR. An Einzahlungen aus Investitionstätigkeit stehen im Finanzhaushalt 4.224.650,00 EUR zur Verfügung. Die Auszahlungen werden hierbei bei 5.847.050,00 EUR liegen. Dadurch ergibt sich ein Finanzierungsmittelbedarf von 1.622.400,00 EUR.

Vergabe von Bauleistungen für die Erschließung des Baugebiets „Taubental“
Die Maßnahme ist öffentlich ausgeschrieben worden. Der Ausführungszeitraum liegt zwischen Februar und November 2017. Es handelt sich hierbei um Tief- und Straßenbauarbeiten, wobei die für die Stadtwerke Schwäbisch Hall notwendigen Arbeiten mitenthalten sind. Günstigster Bieter war die Firma Georg Eichele aus Abtsgmünd, an die die Arbeiten vergeben wurden. Das Gewerk hat insgesamt einen Umfang von 1.290.704,55 EUR. Der Anteil der Gemeinde Michelbach an der Bilz liegt bei 1.183.082,08 EUR. In dem Zusammenhang wird die Gemeinde für 46.000,00 EUR die gegenüberliegende Fläche nördlich des Klingenwegs wasser- und abwassermäßig mit erschließen lassen.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, 22. Februar 2017 statt.