Aktuelles aus dem Gemeinderat: Gemeinde Michelbach an der Bilz

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Gemeinderatsbericht

Autor: Hirsch & Wölfl GmbH
Artikel vom 31.05.2017

Aus der Arbeit des Gemeinderates

Die Sitzung des Gemeinderates fand am Mittwoch, 24.05.2017 statt.

Grundschule und Kernzeitenbetreuung
Grundschulleiter Jens Sommer berichtete dabei über die Grundschule in Michelbach an der Bilz. Im Schuljahr 2017/2018 werden dort 136 Schülerinnen und Schüler sein. Dem Thema Inklusion widme man sich in Michelbach an der Bilz schon seit langer Zeit. Derzeit sei man auch an der Umsetzung des neuen Bildungsplanes. Für die Klassen 1 und 2 sei dieser schon verbindlich. Angegangen werden soll auch das Thema Medienoffensive in der Schule. Die Ganztagesschule würde jedes Jahr von zehn Schülerinnen und Schüler zusätzlich in Anspruch genommen.

Regina Ulmer vom Betreuungsteam in der Kernzeitenbetreuung berichtete, insgesamt seien dafür 76 Grundschulkinder angemeldet. Von 41 Kindern würde die Ferienbetreuung in Anspruch genommen. Sie erläuterte dem Gemeinderat das Konzept der Betreuung vor dem Unterricht und am Nachmittag nach den Unterrichtszeiten. Von der Gemeinde würden jetzt weitere Räume im ersten Obergeschoss zu Verfügung gestellt, um der großen Nachfrage nach der Kernzeitbetreuung gerecht zu werden.

Bebauungsplan Sandgraben IIIb
Der Planentwurf war ein Monat öffentlich ausgelegt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden daran beteiligt. Die Änderung beinhaltet den Wegfall einer Festsetzung als Kinderspielplatz für eine Fläche innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes. Für den Kinderspielplatz besteht kein Bedarf. Der Bereich wird in nichtüberbaubare Grundstückfläche festsetzungsmäßig umgewandelt. Eine Stellungnahme ging lediglich von der Deutschen Telekom ein. Darin wird auf bestehende Telekommunikationsleitungen verwiesen, die durch das Grundstück gehen. Mit einem entsprechenden Leitungsrecht wird dies im Bebauungsplan abgesichert. Der Bebauungsplan wurde dann als Satzung beschlossen.

2. Änderung Bebauungsplan „Wohngebiet Am Höhweg“
Beschlossen wurde, das betreffende Baugrundstück noch einmal mit den bisherigen Festsetzungen zum Kauf anzubieten. Auf dem Areal sind rechtlich sechs Wohneinheiten zulässig. Das Grundstück befindet sich an der Milchgrundstraße in Gschlachtenbretzingen. Aufgrund anderer Bebauungsplanfestsetzungen kann tatsächlich aber diese Zahl der Wohneinheiten so nicht erreicht werden. Bevor jetzt das Änderungsverfahren weitergeführt wird, soll im Rahmen der Ausschreibung festgestellt werden, ob auch mit den jetzigen Festsetzungen das Grundstück für mindestens 140,00 EUR pro Quadratmeter verkauft werden kann.

Bebauungsplan „Erweiterung Wohngebiet Am Höhweg“ in Gschlachtenbretzingen
Der Geltungsbereich umfasst die Fläche zwischen dem bisherigen Baugebiet und der Rudolf-Then-Straße. Dabei sind noch zwei Gebäudezeilen möglich. Bauplanungsrechtlich wird auf die Immissionen der Firma Fong’s Rücksicht genommen, indem die Grundstücke entlang der Milchgrundstraße als Mischgebiet ausgewiesen werden. Dort werden dann Wohnen und Arbeiten möglich sein. Für Ein- und Zweifamilienhausplätze wurde der Quadratmeterpreis auf 150,00 EUR festgesetzt, bei Mehrfamilienhäusern beträgt dieser 190,00 EUR.
Vergabe der Bauleistung für den Straßenendausbau „Wohngebiet Am Höhweg“ in Gschlachtenbretzingen
Die Maßnahme war öffentlich ausgeschrieben worden. Günstigster Bieter ist die Firma Gebrüder Eichele aus Untergröningen zum Angebotspreis von 229.731,88 EUR. Darin sind auch Kosten für notwendige Schachtregulierungen sowie der Aufwand für die Leerrohrverlegung im Hinblick auf ein künftiges Glasfaserkabel im Gebiet enthalten. Für die Leerrohrverlegung kann eventuell ein Zuschuss in Höhe von 27.000,00 EUR erhalten werden.

Nahwärmeversorgung für das Baugebiet Taubental
Ursprünglich war von den Stadtwerken Schwäbisch Hall geplant, das Baugebiet über ein Blockheizkraftwerk zu versorgen. Dieses Blockheizkraftwerk sollte im Baugebiet selbst errichtet werden. Nunmehr ist vorgesehen, den Bereich von der Heizzentrale im Schwimmbad aus zu versorgen. Deshalb wird es notwendig sein, Nahwärmeleitungen in den Gemeindestraßen bis zum Baugebiet zu verlegen. Bei diesen Arbeiten werden von der Gemeinde auch Leerrohre eingebracht, die für einen späteren Breitbandausbau mit Glasfaserkabel genutzt werden können. Die Kosten dafür belaufen sich auf 37.800,00 EUR. Das Land Baden-Württemberg gewährt dafür einen Zuschuss von 17.250,00 EUR.

Backbone-Planung im Hinblick auf Rauhenbretzingen
Bei der Umsetzung des VDSL-Projektes der Telekom in unserer Gemeinde konnte der Teilort Rauhenbretzingen leider nicht entsprechend berücksichtigt werden. Die bessere Versorgung des Teilorts durch die Telekom ist nur mit einem erheblichen Kostenaufwand verbunden. Mit einer sogenannten Backbone-Planung will der Landkreis Schwäbisch Hall für bisher nicht gut versorgte Gebiete Verbesserungen schaffen. Dazu gibt es inzwischen eine konkrete Planung. Entsprechend dieser Planung ist Rauhenbretzingen entlang dieser projektierten Datenstrecke.

Straßennamen für das Baugebiet Taubental
Neben der Straßenbezeichnung Taubental wird es dort noch den Elster-, Sperber-, Star-, Schwalben- und Finkenweg geben.

Bausachen
Zu einem Bauvorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen vorsorglich versagt. Darüber entschieden werden soll erst, wenn die Stellungnahmen der entsprechenden Fachbehörden vorliegen.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, 21. Juni 2017 statt.