Aktuelles aus dem Gemeinderat: Gemeinde Michelbach an der Bilz

Seitenbereiche

Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Schriftgröße anpassen
  • Vergrößern:Strg + +
  • Standard:Strg + 0
  • Verkleinern:Strg + -

Hauptbereich

Gemeinderatsbericht

Autor: Hirsch & Wölfl GmbH
Artikel vom 12.07.2017

Aus der Arbeit des Gemeinderates

Die Sitzung des Gemeinderates fand am Mittwoch, 05.07.2017 statt.

Anpassung der Gebühren für Wasser und Abwasser
Die Gemeinde ist gesetzlich verpflichtet, im Bereich Wasser und Abwasser kostendeckende Entgelte zu erheben. Werden von der Gemeinde Förderanträge in diesen Bereichen gestellt, so hängen die Zuschusshöhen davon ab, welche Kostendeckungsgrade die Gemeinde hat. Bei Unterdeckung werden die Fördergelder entsprechend gekürzt. Außerdem gibt es Mittel aus dem Ausgleichstock des Landes nur, wenn die Gemeinde ihre Einnahmemöglichkeiten aus Gebühren voll ausschöpft. Aus der von der Verwaltung vorgelegten Gebührenkalkulation ist ersichtlich, dass die Kosten im Wasser und Abwasserbereich wieder angestiegen sind. Deshalb beträgt die Abwassergebühr ab 01.01.2018 pro Kubikmeter 4,09 EUR. Die Niederschlagswassergebühr wurde je Quadratmeter versiegelte Fläche auf 0,25 EUR festgesetzt. Beim Wasser beträgt ab Januar 2018 die Verbrauchsgebühr 3,63 EUR pro Kubikmeter.

Fortschreibung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten
Im Bereich des Regelkindergartens sowie der verlängerten Öffnungszeiten hatte bisher die Gemeinde schon jährlich die Beitragsempfehlungen der kommunalen Spitzenverbände und der Kirchen übernommen. Dabei ist eine Sozialstaffelung eingebaut. Je nach Anzahl der Kinder unter 18 Jahren in der Familie und im Haushalt sind die Beiträge entsprechend gesplittet. Damit sollen vor allem Familien mit mehreren Kindern beitragsmäßig entlastet werden. Diese Systematik wird auch weiterhin beibehalten. Jedoch fällt die Erhöhung ab dem Kindergartenjahr 2017/2018 etwas höher aus, da es zum vorangegangenen Kindergartenjahr keine Anpassung gab.

Auch im Bereich der Ganztagesbetreuung und der Kleinkindbetreuung wird die Gemeinde nunmehr ab dem neuen Kindergartenjahr auf das System der Sozialstaffelung im Hinblick auf die Kinder in der Familie und im Haushalt umsteigen. Bisher galt die Regelung, dass die Kinder in der jeweiligen Einrichtung entsprechend angerechnet wurden. Davon profitierten nur ganz wenige Familien. Künftig werden in der Ganztagesbetreuung und in der Kleinkindgruppe jetzt auch die sozialen Aspekte gelten. Die jetzt festgesetzten Elternbeiträge entsprechen in der Höhe nicht den Richtwerten der kommunalen Spitzenverbände und der Kirchen in Baden-Württemberg. Vielmehr wurde eine moderate Erhöhung vorgenommen

Die einzelnen Elternbeiträge für das kommende Kindergartenjahr finden Sie in ausführlicher Darstellung an anderer Stelle in diesem Mitteilungsblatt.

Gebühr für das gemeindliche Amtsblatt
Für das Mitteilungsblatt der Gemeinde wird ab 01.01.2018 die Jahresgebühr 25,00 EUR betragen. Bisher waren dafür 18,00 EUR fällig. Gründe für die Erhöhung liegen in gestiegenen Sach- und Personalkosten.

Änderung für den Bebauungsplan „Taubental“
Der Gemeinderat hat seine Zustimmung dazu gegeben, dass die Firsthöhe des westlichen Bereichs im Geltungsbereich des Bebauungsplans Taubental um 1,5 Meter erhöht werden kann. Damit soll den künftigen Bauherren mehr an baulichen Möglichkeiten zu Verfügung stehen. Für Nachbargrundstücke bedeutet dies keinerlei Beeinträchtigungen, zumal dort schon bisher eine zweigeschossige Bebauung zulässig ist.