Volltextsuche: Gemeinde Michelbach an der Bilz

angebrachten Teddybären oder ein Schlafsack in der Form eines Spielzeugs mit weicher Füllung. Für die Überwachung der Sicherheit von Produkten ist die Marktüberwachung des Regierungspräsidiums Tübingen zuständig[mehr]

an das Finanzamt zu wenden. Prüfung durch das Finanzamt Das Finanzamt überwacht die ordnungsgemäße Einbehaltung und Abführung der Lohnsteuer durch eine Prüfung (Außenprüfung) der Arbeitgeber, die in gewissen [...] Absatz 2 Nummer 21 Abgabenordnung gemeinnützige Zwecke, die die Finanzbehörden regelmäßig überprüfen. Führt die Prüfung des Finanzamtes zum Ergebnis, dass die Voraussetzungen für die Gemeinnützigkeit nicht [...] gewissen Zeitabständen stattfindet. Solchen Prüfungen unterliegen auch Vereine. Sie sind daher verpflichtet, den mit der Nachprüfung beauftragten Bediensteten des Finanzamtes das Betreten der Geschäftsräume[mehr]

Ergebnisse der Landtagswahl 2021 Landtagswahlgesetz mit der Anlage zum Landtagswahlgesetz, das die Einteilung der 70 Wahlkreise enthält Landeswahlordnung Informationen des Innenministeriums zu Landtagswahlen[mehr]

jeweiligen Wahlkreises unterzeichnet sein. Die Wahlvorschläge waren nach dem bisherigen Wahlrecht spätestens am 59. Tag vor der Wahl, 18:00 Uhr, bei der zuständigen Kreiswahlleitung schriftlich einzureichen[mehr]

Sie Ihre neue Anschrift mitteilen, damit Ihnen die Schlussrechnungen zugestellt werden können. Überprüfen Sie die Angaben Ihrer Schlussrechnungen auf Richtigkeit. Wenn Sie den Versorgungsunternehmen Ihren[mehr]

Statusfeststellungsverfahren bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund hierüber Rechtssicherheit für die Beteiligten. Wichtig: Die Entscheidung der Clearingstelle ist für alle Sozialversiche [...] Selbstständig tätige Freiberuflerinnen und Freiberufler in bestimmten Berufen (beispielsweise Wirtschaftsprüfung) sind sogar zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung verpflichtet. Rentenversicherung[mehr]

Aspekten auch soziale Faktoren eine sehr wichtige Rolle. Auf die Feststellung der Eignung haben Sie keinen Rechtsanspruch, nur auf die Überprüfung der Eignung. Wird Ihre Eignung festgestellt, bedeutet dies nicht[mehr]

Rückführung, einer Sicherheitsprüfung unterzogen werden. Diese Prüfung findet im Beschussamt in Ulm statt. Bei relevanten Veränderungen an bereits geprüften Waffen, muss die Beschussprüfung wiederholt werden [...] zuständigen Eichämter geeicht. Sie überprüfen, ob die Bauvorschriften eingehalten sind und ob die Anzeige richtig ist, also innerhalb der Eichfehlergrenze liegt. Der Zweck der Eichung bzw. Eichpflicht besteht darin: [...] Reparatur eines Messgeräts der Haupt- oder Sicherungsstempel verletzt, erlischt die Gültigkeitsdauer der Eichung. Dabei ist es nicht immer möglich, das Gerät sofort zu eichen. Aus diesem Grund kann das Eichamt[mehr]

Vorhaben die Vereinbarkeit mit den öffentlich-rechtlichen Vorschriften durch die Baurechtsbehörde überprüfen und in einem Bescheid feststellen lassen. Hinweis: Beachten Sie auch, dass die Gemeinde durch Satzung[mehr]

Baden-Württemberg mit Ihrer Hauptwohnung angemeldet waren, erhalten Sie spätestens 3 Wochen vor dem Wahltag, also bis spätestens Sonntag, 15. Februar 2026, eine Wahlbenachrichtigung, ohne einen Antrag [...] wenn der Umzug mit einem Wechsel des Wahlkreises einhergeht und Sie bis spätestens zum 21. Tag vor der Wahl, also bis spätestens 15. Februar 2026, einen entsprechenden Antrag bei Ihrer Gemeindeverwaltung [...] einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Dies ist bis spätestens zum 21. Tag vor der Wahl, also bis spätestens 15. Februar 2026, möglich. Wenn Ihre neue Wohnung im gleichen Wahlkreis[mehr]