Volltextsuche: Gemeinde Michelbach an der Bilz

Bei deutschen Gerichten können Sie vollständige Kopien von Entscheidungen erhalten. Hinweis: Aus datenschutzrechtlichen Gründen sind die Namen der beteiligten Personen unkenntlich gemacht.[mehr]

dass Ihr Design neu und "eigenartig" ist, können Sie einen Antrag auf Eintragung in das Register stellen. Mit einem Eingetragenen Design können Sie das Design Ihres Produktes zunächst für fünf Jahre schützen [...] dem Haager Musterabkommen oder ein europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster über das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) .[mehr]

Sie können wegen einer Beschäftigungseinschränkung oder eines Beschäftigungsverbotes während Ihrer Schwangerschaft nur eingeschränkt oder gar nicht arbeiten? In diesen Fällen erhalten Sie von Ihrem Ar[mehr]

anderem ab vom gewöhnlichen Aufenthaltsort der Eheleute, von der Staatsangehörigkeit der Eheleute, vom Ort der Registrierung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft. Hinweis: Im Ausland durchgeführte S [...] anerkannt werden, um hier rechtlich wirksam zu sein. Wenn Sie Ihre Anträge bei einem deutschen Gerichtstellen, kommt auf die Scheidungsvoraussetzungen, sofern Sie beide keine wirksame anderweitige Rechtswahl [...] Welches Recht das deutsche Gericht bei einer Scheidung oder Aufhebung einer eingetragenen Lebensgemeinschaft anwendet, hängt - wenn die Ehegatten keine formgültige Rechtswahl getroffen haben - unter anderem[mehr]

abgedruckt. Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2017 Durch die Umstellung auf das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen ist es notwendig, eine entsprechende Eröffnungsbilanz zu erstellen. Diese [...] Diese ist vom Gemeinderat entsprechend festzustellen. In dieser Bilanz sind das kommunale Vermögen und die Schulden darzustellen. Die Bilanzsumme der Gemeinde beläuft sich insgesamt auf 28.537.222 EUR. Annahme [...] Annahme von Spenden Der Gemeinderat hat festgestellt, dass bei eingegangenen Spenden es zu keinen Interessenskonflikten gekommen ist. Bebauungsplan Hirschfelden Nord-West, 1. Änderung Der Entwurf dieses[mehr]

zen sowie Betreutes Wohnen mit 17 Eigentums-/Mietwohnungen mit 2 und 3 Zimmern mit Küche/Bad/Diele/Balkon/Abstellraum im Keller und von 45 - 72 qm Wfl. Gemeinschafts- und Verwaltungsräume. Ein gemeinsamer[mehr]

dem Willen der verstorbenen Person, den diese noch zu Lebzeiten schriftlich, beispielsweise in einem Testament, oder mündlich geäußert hat. Ist ein Wille der verstorbenen Person nicht bekannt, bestimmen die [...] Kinder, die Eltern, die Großeltern, die - volljährigen - Geschwister und Enkelkinder der verstorbenen Person. Sind Angehörige nicht zu ermitteln, wird die Bestattung durch die Gemeinde veranlasst. In Deutschland[mehr]

Anlagen zulässig sind. Lediglich Stellplätze sind in einem Abstand von 15 Meter zur Landesstraße zulässig. Der Gemeinderat hat beschlossen, die eingegangenen Stellungnahmen im Hinblick auf die dort gemachten [...] wurde in dem Zuge festgestellt und gebilligt. In die zweite Runde der Beteiligung, also in die öffentliche Auslegung, wird erst gegangen, wenn die erforderlichen Gutachten erstellt sind und die Ergebnisse [...] Für 2021 sind Ersatzbeschaffungen im Bauhof vorgesehen. Die größeren Investitionen werden die Erstellung einer Wohncontaineranlage in Gschlachtenbretzingen, der Kinderkrippenanbau im Kindergarten in [mehr]

Hinweis: Die annehmende Person ist der angenommenen Person und ihren Kindern vorrangig vor deren leiblichen Verwandten zum Unterhalt verpflichtet. Die Adoption einer volljährigen Person setzt immer voraus, [...] Sie dient dazu, ein rechtliches Eltern-Kind-Verhältnis zwischen Erwachsenen herzustellen. Im Allgemeinen ist sie als schwache Adoption ausgestaltet. Denn sie führt in der Regel weder zu einer vollständigen [...] dass die Annahme sittlich gerechtfertigt ist. Die Annahme einer volljährigen Person ist vor allem sittlich gerechtfertigt, wenn ein Eltern-Kind-Verhältnis zwischen dem Anzunehmenden und dem Annehmenden[mehr]

An erster Stelle steht nach einem Brand Ihre medizinische Versorgung. Wenn Sie oder eine andere betroffene Person sich unwohl fühlen oder Rauch eingeatmet haben, sollte der Rettungsdienst informiert b [...] Betreten Sie daher die vom Brand betroffenen Räume erst nach Rücksprache mit der Feuerwehr oder der Polizei. Halten Sie sich dort nur so lange wie nötig auf. Wichtig ist auch, dass Sie den entstandenen Ruß[mehr]