Volltextsuche: Gemeinde Michelbach an der Bilz

Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am Verfahren beteiligt. Die eingegangenen Stellungnahmen, die vom Gemeinderat entsprechend geprüft wurden, ergaben keine Notwendigkeit, am Verfahren und [...] dass der im Geltungsbereich sich befindliche Strommast entfernt werden muss. Alle eingegangenen Stellungnahmen wurden vom Gemeinderat geprüft. Da wo Handlungsbedarf steht, wurden entsprechende Beschlüsse[mehr]

sichergestellt ist. Unfallversicherung Alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind kraft Gesetzes unfallversichert, unabhängig von der Höhe des Arbeitsentgelts. Die Unfallversicherung mindert die finanziellen [...] während der Arbeit und auf dem unmittelbaren Weg von und zur Arbeit versichert. Die Beiträge zur Unfallversicherung zahlt der Arbeitgeber alleine. Rentenversicherung In der gesetzlichen Rentenversicherung wird [...] Zeit- und Berufssoldatinnen und Zeit- und Berufssoldaten, die aus einer versicherungsfreien Beschäftigung ohne Versorgungsansprüche ausgeschieden sind. Versicherungspflichtig sind grundsätzlich alle gegen[mehr]

als ortsübliche Bagatellschäden anzusehen sind und durch Umwelteinwirkungen bei bestimmungsgemäßen Betrieb der Anlagen verursacht werden. Als Inhaber oder Inhaberin von Anlagen können Sie unter anderem zur [...] einer Anlage zum Gesetz näher aufgeführte berufliche Tätigkeiten verursacht werden, wie z.B. den Betrieb einer Anlage, für den eine Genehmigung nach der Industrieemssionsrichtlinie erforderlich ist. Zum [...] und Umweltschutzorganisationen bei den zuständigen Behörden eingefordert und gegebenenfalls vor Gericht durchgesetzt werden können. Umwelthaftungsrisiken lassen sich durch Abschluss einer Umweltschade[mehr]

icht und die Stellen, die registrierte erbfolgerelevante Urkunden der Verstorbenen oder des Verstorbenen verwahren, werden automatisch benachrichtigt. Die benachrichtigten Verwahrstellen sorgen dafür, [...] besondere amtliche Verwahrung geben. Notariell beurkundete Testamente werden von der Notarin oder dem Notar immer in besondere amtliche Verwahrung gegeben. Dasselbe gilt grundsätzlich auch für Erbverträge, [...] diesem Fall bleibt der Erbvertrag aber immer bei der beurkundenden Notarin oder beim beurkundenden Notar in notarieller und damit ebenfalls in amtlicher Verwahrung. Die amtliche Verwahrung letztwilliger[mehr]

das Testament zum Abschluss von beiden jeweils mit Vor- und Zunamen unterschrieben wird. Datum und Ort sollten bei jeder Unterschrift hinzugesetzt werden. Achtung: Liegen die Voraussetzungen der Volljährigkeit [...] Dieses dient dazu, dem oder den Nacherben das Erbe so weit wie möglich zu erhalten. Achtung: Diejenige Person, die als Erbe des überlebenden Ehegatten beziehungsweise eingetragenen Lebenspartners eingesetztist [...] Für die Testamentsgestaltung ist es ratsam, einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin oder einen Notar oder Notarin hinzuzuziehen. Diese können Sie über Ihre erbrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten umfassend[mehr]

Eine Marke ist geschützt, wenn sie im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen ist. Dafür müssen Sie sie anmelden. Wenn Sie eine Marke eintragen lassen, erwerben Sie das alleinige Rec[mehr]

Gewerbeaufsicht Die Gewerbeaufsicht überwacht die Umsetzung der staatlichen Arbeitsschutzvorschriften und bietet darüber hinaus Beratung bei Fragen zur Prävention an. Diese Vollzugsaufgaben nehmen die [...] die Regierungspräsidien und die Stadt- und Landkreise wahr. Zu den Aufgaben der Gewerbeaufsicht im Arbeitsschutz gehören unter anderem die Überwachung der Sicherheit von Maschinen, Geräten und Anlagen, Kontrolle[mehr]

Die Arbeitnehmer-Sparzulage ist eine staatliche gewährte Geldzulage zur Förderung von Anlagen zur Vermögensbildung bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Sie ist eine staatliche Prämie für vermögens[mehr]

Einen Wohnberechtigungsschein benötigen Sie, um eine geförderte und gebundene Sozialmietwohnung beziehen zu können. Sie müssen ihn dem Vermieter oder der Vermieterin übergeben, wenn Sie in eine Sozial[mehr]

Bewerberin oder einen Bewerber mehr enthalten. Für die Wahl zum Kreistag wird jeder Landkreis in Wahlkreise eingeteilt. Die Wahlvorschläge dürfen höchstens eineinhalbmal so viele Bewerber enthalten wie Kreisräte [...] Das passive Wahlrecht ist bei den Kommunalwahlen das Recht, als Bewerberin oder Bewerber für eine Kommunalvertretung auftreten zu können. Wählbar sind Personen, die mindestens 16 Jahre alt und wahlberechtigt [...] Für die Wahl der Gemeinderäte und der Ortschaftsräte darf jeder Wahlvorschlag höchstens so viele Bewerber enthalten wie Räte zu wählen sind. Davon gibt es zwei Ausnahmen: In Gemeinden und Ortschaften mit[mehr]