Volltextsuche: Gemeinde Michelbach an der Bilz

en, ob es Dokumente gibt, auf deren Grundlage Sie ein Nichtigkeits- oder Löschungsverfahren einleiten können. Wenn es sich um ein ungeprüftes Patent handelt, können Sie einen Prüfungsantrag stellen. Bis [...] Kopieren von CDs, DVDs oder das unerlaubte Herunterladen von Musikdateien aus dem Internet. Die Anmeldung eines Schutzrechts schützt Sie in der Praxis jedoch nicht vor der unerlaubten Verwendung. Sie erhalten [...] eine Schutzrechtsverletzung vorliegt, sollten Sie zunächst die Verletzerin oder den Verletzer schriftlich mit einem Verwarnungsschreiben auffordern, die Verletzungshandlung zu unterlassen und ihr oder[mehr]

Die Eigenschaften eines Grundstücks sind von wesentlicher Bedeutung für die erwerbende Person. Von ihnen hängt beispielsweise der Preis für ein Grundstück ab oder wie es in Zukunft genutzt werden kann[mehr]

Berufsleben und in der Ausbildung besonderen Schutz. Das Mutterschutzgesetz regelt den Schutz vor Kündigung bis vier Monate nach der Entbindung bzw. nach einer Fehlgeburt bis nach der zwölften Schwangers [...] sich in der Ausbildung befinden, Schülerinnen, Studentinnen soweit die Schule bzw. Hochschule die Teilnahme an Veranstaltungen bzw. Praktika verpflichtend vorgibt Schülerinnen, Studentinnen, die im Rahmen [...] tätig sind, Frauen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbstständigkeit als arbeitnehmerähnliche Person anzusehen sind, Entwicklungshelferinnen und Mitglieder einer geistlichen Genossenschaft, Diakonissen[mehr]

erst dann geschehen, wenn dem Grundbuchamt der Nachweis vorliegt, dass Sie die angefallene Grunderwerbsteuer bezahlt haben (Unbedenklichkeitsbescheinigung). Der Erwerb eines Grundstücks durch Erbfolge vollzieht [...] Abschluss des Kaufvertrags immer ein Notar oder eine Notarin hinzugezogen werden. Er oder sie muss den Kaufvertrag auch notariell beurkunden. Oft ist es aber wichtig und hilfreich, schon von Beginn an die Hilfe[mehr]

werden. Das gilt beispielsweise für den Beruf als Arzt, Rechtsanwalt oder Steuerberater. Mit der Zulassung verbunden sind auch bestimmte Berufspflichten und in vielen Berufen Besonderheiten bei der Sozi[mehr]

dass Sie bei Erhalt einer Kündigung bereits schwanger waren, müssen Sie dies Ihrem Arbeitgeber unverzüglich mitteilen. Die Kündigung ist dann ebenfalls unzulässig. Eine Kündigung ist nur dann zulässig, wenn [...] wenn das zuständige Regierungspräsidium die Kündigung ausnahmsweise für zulässig erklärt, zum Beispiel weil eine Weiterbeschäftigung zum Beispiel wegen einer Betriebsstilllegung nicht möglich ist. Hier [...] muss Ihr Arbeitgeber vor der Kündigung einen Antrag stellen. In diesem Verfahren erhalten Sie die Gelegenheit zur Stellungnahme und Sie erhalten den abschließenden Bescheid. Bei befristeten Arbeitsverträgen[mehr]

n mit verschiedenen Förderprogrammen im Rahmenprogramm Horizont Europa. Der EIC Accelerator zum Beispiel, richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen inklusive Start-ups, die disruptive, hochrisikoreiche [...] auch Beteiligungskapital zur Entwicklung der Innovation bis zur Marktreife.Unterstützung bei der Beantragung europäischer Fördermittel finden Start-ups sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) aus Bad [...] verwertbare Erfindung gemacht zu haben, können Sie im Kapitel "Innovationen schützen (Patente, Marken, Muster)" und den dazugehörigen Verfahrensbeschreibungen nachlesen. Überlegen Sie danach, wie Sie Ihre Erfindung[mehr]

Auf Antrag werden Verletzte einer Straftat, wenn sie betroffen sind, durch die Stelle, die die Verfahrensakten inne hat, über den Ausgang des gerichtlichen Verfahrens unterrichtet. Ihren Antrag können [...] Zeit und Ort der Verhandlung auf Antrag in einer für Sie verständlichen Sprache mitgeteilt werden. Hinweis: Hierfür benötigen Sie keine anwaltliche Vertretung. Ein Muster für ein solches Anschreiben finden [...] der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts an. Wenn Sie daran ein berechtigtes Interesse haben, können Sie auch beantragen, dass Ihnen mitgeteilt wird, ob sich die oder der Beschuldigte oder Verurteilte[mehr]

Ein- oder Ausfuhrverbote. Für welche Warenbereiche es Verbote und Beschränkungen bei der Aus- und Einfuhr gibt, können Sie auf den Internetseiten der Bundeszollverwaltung nachlesen. Hinweis: Bei der privaten[mehr]

getrennt Bücher zu führen, getrennte Bankkonten zu führen und die Betriebe oder zumindest die Warenvorräte räumlich zu trennen. Betriebsausgaben können Sie hingegen durch Schätzung aufteilen. Beispiel: Ein [...] enthalten sind. Beispiel: Ein Steuerberater übernimmt für Mandanten neben der Aufstellung der Bilanz und der Anfertigung der Steuererklärungen auch die Buchführung. Die Buchführung stellt für sich allein [...] Haben Sie sich mit weiteren Unternehmern zu einer Personengesellschaft zusammengeschlossen (zum Beispiel OHG, KG, GbR), bewertet das Finanzamt die Tätigkeit der Personengesellschaft insgesamt als gewerblich[mehr]