Volltextsuche: Gemeinde Michelbach an der Bilz

Pflicht zur Umsetzung der dort vorgeschlagenen Maßnahmen. Auch Berichte, die nach den Vorgaben der Vor-Ort-Beratung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erstellt wurden, werden bei Wohngebäuden [...] sind. Der vom Bund entwickelte individuelle Sanierungsfahrplan wird als Darstellungsvariante der Vor-Ort-Energieberatung für Wohngebäude als gleichwertig anerkannt und kann damit im Sinne vom EWärmeG angerechnet[mehr]

bestimmten Person oder eines Unternehmens erfolgen. Hierzu zählen Genehmigungen, die Ablehnung oder Gewährung von Leistungen aller Art oder schlichtes Verwaltungshandeln (zum Beispiel das Ausstellen von Be [...] gilt auch für die Landkreise. In der jeweiligen örtlichen Satzung sind entsprechend der Situation vor Ort nähere Regelungen enthalten. Die wichtigsten Kommunalabgaben sind: Gebühren für öffentliche Leistungen[mehr]

Stadt- und Vorortverkehr hat der Unternehmer eine festgelegte Bündelungsquote zu erreichen. Die Genehmigungsbehörde legt einzelne tarifbezogene Regelungen (insbesondere Mindestbeförderungsentgelte) fest. Sie [...] Wiedererteilung ist möglich. Weitere Auskünfte zum gebündelten Bedarfsverkehr erteilt die zuständige Behörde.[mehr]

Wenn Sie gewerbsmäßig Spielgeräte aufstellen , dürfen Sie diese nur an Orten aufstellen, die dafür geeignet sind. Dafür benötigen Sie eine Bescheinigung über die Geeignetheit des Aufstellungsortes. Achtung:[mehr]

ihrer Eigenschaften oder ihres Zustands eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen oder Gesundheit und Leben von Menschen, die Natur oder Sachen schädigen können. Um während des [...] verpacken, be- und entladen, transportieren oder daran beteiligt sind, einen Gefahrgutbeauftragten bestellen. Ausführliche Informationen dazu erhalten Sie in der Leistungssbeschreibung.[mehr]

eine ADR-Bescheinigung, um einen entsprechend beladenen Lkw fahren zu dürfen. Die ADR-Bescheinigung stellen die Industrie- und Handelskammern (IHK) nach erfolgreicher Teilnahme an einer Schulung und anschließend[mehr]

icht. Hinweis: Entsorger gefährlicher und nicht gefährlicher Abfälle sowie Erzeuger, Besitzer, Einsammler und Beförderer gefährlicher Abfälle müssen außerdem ein elektronisches Register zur Aufbewahrung [...] Entsorgung von Kleinmengen sind von der Verpflichtung zur elektronischen Abwicklung ausgenommen. Abfallerzeuger, bei denen pro Jahr nicht mehr als zwei Tonnen gefährlicher Abfälle anfallen (Kleinmengen), sind [...] sind von der Pflicht zur elektronischen Nachweisführung ausgenommen. Für diese Abfallerzeuger gilt nur die Pflicht, Übernahmescheine zu führen. Für private Haushalte besteht generell keine Nachweispflicht[mehr]

Wenn Sie als Unternehmer oder Unternehmerin im Nichtfinanzsektor Anhaltspunkte dafür haben, dass Sie mit Geld oder Gegenständen aus dubiosen Quellen zu tun haben, müssen Sie das melden. Kommen Sie die[mehr]

e. Wahl der stellvertretenden Bürgermeister Das neue Gremium hatte dann zunächst beschlossen, dass es weiterhin zwei stellvertretende Bürgermeister geben soll. Zum ersten stellvertretenden Bürgermeister [...] der Arbeit des Gemeinderats Die Sitzung des Gemeinderats fand am Dienstag, 16.07.2024, statt. Feststellung von Hinderungsgründen bei den neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten Zunächst kamen die bisherigen [...] er wurde Klaus Maas gewählt. Im Hinblick auf den zweiten stellvertretenden Bürgermeister fiel die Wahl auf Richard Leidig. Besetzung von verschiedenen Gremien Im Gemeinsamen Ausschuss bei der Verwaltu[mehr]

berücksichtigt. Im investiven Bereich werde die Kinderkrippe in Gschlachtenbretzingen in 2023 fertiggestellt. Weitere große Vorhaben seien die Sanierung der Rudolf-Then-Halle sowie die Sanierung der Grundschule [...] Haushaltskonsolidierungskonzept beschäftigen. Die konkreten Zahlen zum Haushaltsplan 2023 sind an anderer Stelle im Amtsblatt abgedruckt. Interkommunale Zusammenarbeit beim Personenstandswesen Der Gemeinderat hat [...] den Wasser- und Abwassergebühren Zum Jahresende 2022 werden die beiden Gebührenhaushalte Ausgleichsrückstellungen in Höhe von voraussichtlich 145.281,41 EUR haben. Dies kann dann zur teilweisen Deckung[mehr]