Volltextsuche: Gemeinde Michelbach an der Bilz

eine erziehungsberechtigte Person dabei ist. Altersbeschränkungen Sie dürfen alle Kino-, Videofilme und Videospiele kaufen und nutzen. Führerschein Ab jetzt können Sie Führerscheine in den Klassen A2, B, BE [...] Wahlrecht bedeutet, dass Sie wählen dürfen. Mit dem passiven Wahlrecht darf sich die volljährige Person selbst für den Gemeinderat, Kreistag, Landtag und Bundestag sowie für den Betriebs- und Personalrat[mehr]

Rechte und Pflichten Jugendlicher nehmen mit dem Alter stufenweise zu. Jugendliche dürfen den Führerschein der Klassen B und BE erwerben, wenn sie am Programm "Begleitetes Fahren ab 17" teilnehmen.[mehr]

16 Jahren müssen einen gültigen Personalausweis oder Reisepass besitzen. Diesen müssen Sie auf Verlangen vorzeigen und zur Prüfung aushändigen. Behörden wie zum Beispiel die Polizei, Meldebehörden oder [...] Testament, das die jugendliche Person mündlich vor einer Notarin oder einem Notar erklärt. Die Notarin oder der Notar schreibt es dann nieder. Oder es ist ein von der jugendlichen Person selbst geschriebenes Testament [...] Jahre alt sind, gilt er sechs Jahre. Ab 24 Jahren gilt er zehn Jahre. Führerschein Jugendliche sind ab 16 Jahren berechtigt, Führerscheine in den Klassen A1, AM, L und T zu machen. Ausgehen Der Aufenthalt[mehr]

und Jugendliche unter 16 Jahren dürfen sich nur im Beisein einer erziehungs- oder sorgeberechtigten Person in Discos oder Gaststätten aufhalten. Eine Ausnahme ist die Anwesenheit bei Veranstaltungen von [...] 5 bis 23 Uhr in Gaststätten aufhalten. Das dürfen sie auch, ohne dass eine erziehungsberechtigte Person dabei ist.[mehr]

dieser Einsicht zu handeln. Straffreier sexueller Kontakt Sexuelle Handlungen einer Person über 14 Jahre mit einer Person unter 14 Jahre sind in jedem Fall als Straftat verboten. Sexuelle Handlungen zwischen [...] Übertragung der elterlichen Sorge Leben die Eltern eines Jugendlichen getrennt, kann jeder Elternteil beantragen, dass ihm das Familiengericht die alleinige elterliche Sorge überträgt. Auch wenn der andere Elternteil [...] recht für eine Straftat zur Verantwortung gezogen werden kann. Voraussetzung dafür ist, dass die Person zum Zeitpunkt der Tat nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung reif genug ist, das Unrecht[mehr]

um versicherungspflichtige Beschäftigungen, die bei der zuständigen Krankenkasse zu melden sind. Beispiel: Frau H arbeitet seit 1. Januar bei Arbeitgeber A und verdient monatlich 556,00 EUR. Einen Monat[mehr]

kontrolliert die Einhaltung des Mindestlohns. Sie kann Einsicht in Geschäftsunterlagen wie Arbeitsverträge nehmen und die Erstellung von Dokumenten von Arbeitgebern verlangen. Verstöße können mit einer Geldbuße[mehr]

der Tarifentwicklung und beschließt alle 2 Jahre über die Höhe. Ihre Entscheidung begründet sie schriftlich. Die Zollverwaltung kontrolliert die Einhaltung des Mindestlohns.[mehr]

Sie wollen Personen mit Mietwagen befördern. Verkehr mit Mietwagen ist die entgeltliche oder geschäftsmäßige (in Wiederholungsabsicht) Beförderung von Personen mit Personenkraftwagen, die nur im ganze[mehr]

unsicher sind, ob Ihr Mietvertrag den gesetzlichen Vorgaben entspricht, sollten Sie sich auf alle Fälle rechtlich beraten lassen. Bestehen Sie jedenfalls auf einen schriftlichen Mietvertrag mit den folgenden [...] Mietverträgen können Ihnen Rechtsanwälte, verschiedene Organisationen und Verbände helfen. Den Mietvertrag sollten Sie sorgfältig und vollständig durchlesen, bevor Sie ihn unterschreiben. Versuchen Sie [...] Ihrer künftigen Vermieterin oder Ihrem künftigen Vermieter zu klären. Im Buchhandel erhalten Sie Musterverträge. Diese informieren Sie, wie Mietverträge gestaltet werden können und welche Regelungen üblich[mehr]