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Es wurden 1021 Ergebnisse in 53 Millisekunden gefunden.
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Schutzrechtsverletzungen

Absenderin oder der Absender des Schreibens befugt ist, Sie zu verwarnen. Das können Sie durch eine Recherche in der Patentrolle oder in den einschlägigen Registern des DPMA feststellen. Im zweiten Schritt [...] Löschungsverfahren einleiten können. Wenn es sich um ein ungeprüftes Patent handelt, können Sie einen Prüfungsantrag stellen. Bis zum Ausgang des eingeleiteten Verfahrens wird auch im Verletzungsverfahren vor Gericht [...] Such- und Recherchemöglichkeiten, die Sie extern nutzen können. Empfehlenswert ist allerdings die Recherche in einem Patentinformationszentrum. Generell wird es leichter sein, gegen ein ungeprüftes Patent[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Schutzvoraussetzungen

Erfordernisse erfüllt sind, wird das Gebrauchsmuster in das amtliche Register eingetragen. Eine Prüfung der materiellen Schutzvoraussetzungen erfolgt nicht. Verfahren können nicht durch Gebrauchsmuster[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Schwangerschaftsvorsorge-Untersuchung wahrnehmen

Als Schwangere haben Sie einen Anspruch auf Vorsorgeuntersuchungen und auf zusätzliche Untersuchungen, soweit diese aus medizinischer Sicht erforderlich sind. Durch die medizinische Betreuung sollen m[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Schwerbehindertenausweis beantragen

Krankheit, Unfall oder seit Ihrer Geburt können Sie als Behinderung amtlich feststellen lassen. Die Feststellung ermöglicht es Ihnen, so genannte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen. Menschen, die einen [...] Diese wechselseitigen Beziehungen der einzelnen Behinderungen berücksichtigt die Behörde bei der Feststellung des Grades der Behinderung (Gesamt-GdB). In Baden-Württemberg stellen die Versorgungsämter bei[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Seebestattung

Seebestattung ist die Beisetzung einer Urne auf Hoher See außerhalb der Dreimeilenzone. Dabei wird die Urne mit der Asche von einem Schiff aus im Küstengewässer beigesetzt. Eine Seebestattung in Flüss[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Sicherer Umgang mit digitalen Medien

und Problemen zur Seite stehen zu können. Schaffen Sie eine vertrauensvolle Basis ohne zu viel Kontrolle, sprechen Sie offen mit ihrem Kind und fragen Sie es, ob es Nachrichten, Fotos oder Videos mit [mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Sicherheit von Chemikalien in der stofflichen Marktüberwachung

n Marktüberwachung kontrolliert werden. Wer ist für die Überwachung der Sicherheit von Chemikalien und Produkten zuständig? Für die Überwachung der Sicherheit von Chemikalien ist die Marktüberwachung des[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Sogenannte Sekten und Psychogruppen

Koordinierungsstelle ist nicht befugt, gefährliche religiös-weltanschauliche Angebote im Allgemeinen zu überprüfen bzw. Ermittlungen gegen Anbieter oder Mitglieder einzuleiten. Gewinnt sie jedoch aus ihrer Tätigkeit[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Sondernutzung von Straßen außerhalb der Ortschaft - Erlaubnis beantragen

Jeder kann die öffentlichen Straßen im Rahmen ihrer Widmung und der verkehrsbehördlichen Vorschriften zum Verkehr benutzten. Dies wird als Gemeingebrauch bezeichnet. Wenn öffentliche Straßen darüber h[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Sondernutzung von Straßen innerhalb der Ortschaft - Erlaubnis beantragen

Jeder kann die öffentlichen Straßen im Rahmen ihrer Widmung und der verkehrsbehördlichen Vorschriften zum Verkehr benutzten. Dies wird als Gemeingebrauch bezeichnet. Wenn öffentliche Straßen darüber h[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025