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Gesucht nach "regel".
Es wurden 1647 Ergebnisse in 44 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 1647.
Umgangsrecht - Regelung des Umgangs mit dem Kind beantragen

durch das Jugendamt. Sollte der Kontakt/Umgang schädlich für das Kind sein, kann das Gericht das Umgangsrecht vorübergehend oder auf Dauer einschränken oder ganz ausschließen. Eine mildere Lösung wäre, dass[mehr]

Zuletzt geändert: 14.06.2025
Ausnahme vom Gesetz über die Sonntage und Feiertage beantragen

Uhr bis 24 Uhr) Gesetzliche Ausnahmen finden Sie in der Gewerbeordnung und in sonstigen Arbeitszeitschutzvorschriften. Für darüber hinausgehende Ausnahmen benötigen Sie eine entsprechende Genehmigung. Tipp: [...] Tipp: Setzen Sie sich zur Klärung von Fragen und zur Information über die geltenden Vorschriften mit der zuständigen Behörde in Verbindung.[mehr]

Zuletzt geändert: 14.06.2025
Registrierung als gewerblicher Futtermittelbetrieb nach der Futtermittelhygiene-Verordnung beantragen

Futtermittelunternehmer, d.h. alle Betriebe, die an der Erzeugung, Herstellung, Verarbeitung, Lagerung, Beförderung oder dem Vertrieb von Futtermitteln beteiligt sind, dürfen ihr Tätigkeit nicht ohne [mehr]

Zuletzt geändert: 14.06.2025
Festlegung einer Ersatzdosis beantragen

Ist die Ermittlung der Körperdosis gemäß Strahlenschutzverordnung wegen einer unterbliebenen oder fehlerhaften Messung nicht möglich? Dann müssen Sie die Festlegung einer Ersatzdosis durch die zuständige [...] Strahlenschutz beantragen. Wenn es die Strahlenschutzverordnung für Ihre Einrichtung vorschreibt, haben Sie als Strahlenschutzverantwortlicher für die Ermittlung der Körperdosis der zu überwachenden Personen [...] Messung geben. Zum Beispiel wurde das Dosimeter nicht innerhalb der von der Messstelle vorgegebenen Frist zurückgesandt oder das Dosimeter ist nicht auswertbar. In jedem Fall müssen Sie bei der zuständigen[mehr]

Zuletzt geändert: 14.06.2025
EU-Recht im Ausland klären

nicht an EU-Recht hält und dadurch Hindernisse entstehen, kann SOLVIT helfen. SOLVIT ist ein Netzwerk. Die Probleme müssen in einem konkreten Einzelfall durch die fehlerhafte Anwendung von EU-Recht durch eine[mehr]

Zuletzt geändert: 14.06.2025
Barbetrag zur persönlichen Verfügung bei Inhaftierung

Untersuchungshaft haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf einen Barbetrag zur persönlichen Verfügung nach § 27b SGB XII. Dieses dient dazu, persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens zu decken, die[mehr]

Zuletzt geändert: 14.06.2025
Wasserentnahmeentgelt - Erklärung zur Festsetzung abgeben

Wenn Sie für bestimmte Zwecke Wasser, zum Beispiel aus einem See, entnehmen, müssen Sie das bezahlen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach Herkunft, Menge und Verwendungszweck des Wassers. Das Geld v[mehr]

Zuletzt geändert: 14.06.2025
Kindesunterhalt - Festsetzung im vereinfachten Verfahren beantragen

Unterhalt für Ihr minderjähriges Kind können Sie vom Unterhaltsverpflichteten beim Familiengericht in einem regulären Unterhaltsverfahren oder auch in einem vereinfachten Verfahren fordern. Dieses ver[mehr]

Zuletzt geändert: 14.06.2025
Messen, Ausstellungen und Märkte gewerblich veranstalten - Festsetzung beantragen

Ausstellung oder einen Markt veranstalten wollen, benötigen Sie dafür die Festsetzung der zuständigen Stelle. Mit der Festsetzung dürfen Sie als Veranstalter die Messe, die Ausstellung oder den Markt abhalten [...] Märkte genießen die sog. Marktprivilegien, d.h. sie sind überwiegend von der Einhaltung bestimmter Vorschriften, beispielsweise zur Ladenöffnung oder zur Arbeitszeit, befreit.[mehr]

Zuletzt geändert: 14.06.2025
Bestimmung zum Sachverständigen für Langzeitlager nach der Deponieverordnung beantragen

Einhaltung regelmäßig. Wenn Sie die Kontrolle durchführen wollen, müssen Sie bei der zuständigen Behörde beantragen, Sie als Sachverständige oder Sachverständiger zu bestimmen. Die Bestimmung gilt für das[mehr]

Zuletzt geändert: 14.06.2025